Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen 

§ 1 Allgemeines

1. Der Kunde kann im Rahmen des Bestellprozesses Ware auswählen, die bei ihrem Aufruf im Onlineshop nicht mit der Information "Dieser Buchhändlerartikel wird in einem separaten Packstück verschickt" versehen ist (nachfolgend als "Standardartikel" bezeichnet) und - sofern der Onlineshop dies anbietet - solche Ware, die dort mit dieser Information versehen ist (nachfolgend als "Buchhändlerartikel" bezeichnet).

2. Sofern sich der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses für einen Versand des ausgewählten Standardartikels an eine vom Kunden angegebene Lieferadresse (nachfolgend als "Versandvariante von Standardartikeln" bezeichnet) oder für ein per Daten-Download erhältliches Produkt (z. B. Software, eBook oder Audiodatei, die ein Hörbuch, Hörspiel, Musikstück oder sonstige Tonaufzeichnung enthält) entscheidet, kommt ein Vertrag mit der Libri GmbH, Friedensallee 273, 22763 Hamburg (nachfolgend als "Verkäufer" bezeichnet), zustande. Der Verkäufer wird hierbei als Servicepartner der im Impressum des Onlineshops genannten Buchhandlung (nachfolgend als "Buchhandlung" bezeichnet) tätig.

3. Sofern sich der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses für einen Versand des ausgewählten Buchhändlerartikels an eine vom Kunden angegebene Lieferadresse (nachfolgend als "Versandvariante von Buchhändlerartikeln" bezeichnet) entscheidet, kommt ein Vertrag mit der Buchhandlung zustande.

4. Sofern sich der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses für die Abholung des ausgewählten Standard- oder Buchhändlerartikels in der Buchhandlung (nachfolgend als "Abholvariante" bezeichnet) entscheidet, kommt ein Vertrag mit der Buchhandlung zustande. Die Buchhandlung bedient sich hierbei der Dienstleistungen des Verkäufers, der den ausgewählten Standard- oder Buchhändlerartikel als Servicepartner der Buchhandlung zur Ansicht an die Buchhandlung liefert.

5. Für sämtliche Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden (also bei der Versandvariante von Standardartikeln und bei per Daten-Download erhältlichen Produkten) sowie zwischen dem Buchhändler und dem Kunden (bei der Versandvariante von Buchhändlerartikeln) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Kunden erkennen der Verkäufer/die Buchhandlung nicht an, es sei denn, der Verkäufer/die Buchhandlung hätte ihrer Geltung zugestimmt. Für Verträge zwischen der Buchhandlung und dem Kunden bei der Abholvariante von Standard- und Buchhändlerartikeln gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Dort können insbesondere eventuelle Allgemeine Geschäftsbedingungen der Buchhandlung Vertragsgegenstand werden. 

 

§ 2 Vertragsschluss

1. Der Vertragsschluss mit dem Kunden erfolgt:
a) im Fall der Versandvariante von Standardartikeln dadurch, dass der Kunde die von ihm im Onlineshop eingegebene Bestellung durch Auswahl der Schaltfläche "Kaufen" als Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages an den Verkäufer schickt und dieser das Angebot des Kunden daraufhin durch Lieferung innerhalb angemessener Zeit annimmt.
b) im Fall der Versandvariante von Buchhändlerartikeln dadurch, dass der Kunde die von ihm im Onlineshop eingegebene Bestellung durch Auswahl der Schaltfläche "Kaufen" als Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages an den Verkäufer als Vertreter mit Abschlussvollmacht für die Buchhandlung schickt und die Buchhandlung das Angebot des Kunden daraufhin durch Lieferung innerhalb angemessener Zeit annimmt.
c) im Fall von Produkten, die per Daten-Download geliefert werden, dadurch, dass der Kunde wie im Fall der Versandvariante beschrieben ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer schickt und der Verkäufer dieses Angebot des Kunden daraufhin durch die Bereitstellung der Software, des eBooks bzw. der Audiodatei zum Download im Kontobereich des Kunden annimmt.
d) im Fall der Abholvariante von Standard- und Buchhändlerartikeln erst dann, wenn sich der Kunde und die Buchhandlung hierüber einigen, nachdem die Buchhandlung dem Kunden im Ladenlokal die Ansicht der Ware ermöglicht hat.
Im Fall der Abholvariante von Standardartikeln liefert der Verkäufer die von dem Kunden im Onlineshop durch Auswahl der Schaltfläche "Hier klicken und abholen" ausgewählten Standardartikel - ohne Vertragspartner des Kunden zu werden - an das von dem Kunden bestimmte Ladenlokal der Buchhandlung unverbindlich zur Ansicht.
Im Fall der Abholvariante von Buchhändlerartikeln schickt der Verkäufer das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über den von dem Kunden im Onlineshop durch Auswahl der Schaltfläche "Hier klicken und abholen" ausgewählten Buchhändlerartikel an die Buchhandlung, die den Buchhändlerartikel an das von dem Kunden bestimmte Ladenlokal der Buchhandlung unverbindlich zur Ansicht liefert.

2. Der Verkäufer und die Buchhandlung behalten sich die Nicht-Annahme des jeweiligen Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass im Onlineshop Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind, und für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen der Lieferanten.


3. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext (AGB mit individuellen Bestelldaten des Kunden) wird nach dem Vertragsschluss durch den Verkäufer und die Buchhandlung nicht gespeichert, ist dem Kunden also nicht zugänglich. 

 

§ 3 Übergabe der Ware / Bereitstellung zum Download

1. Die Übergabe der Ware erfolgt in der Versandvariante durch Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Hierdurch ggf. anfallende Versandkosten werden dem Kunden noch vor Abschluss der Bestellung im Onlineshop angezeigt. Bei Lieferungen in das Ausland hat der Kunde ggf. anfallende zusätzliche Steuern und Zölle zu tragen. In der Abholvariante wird die Ware im Ladenlokal der Buchhandlung übergeben. 

2. Software, eBooks und Audiodateien stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Daten-Download im Kontobereich des Kunden zur Verfügung.

3. Die Möglichkeit zum erneuten Herunterladen von eBooks und Audiodateien stellt einen freiwilligen Service des Verkäufers dar, den dieser jederzeit beenden kann. Der Verkäufer behält sich daher das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Daten-Download von eBooks und Audiodateien jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und einzelne eBooks und Audiodateien aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des eBooks bzw. der Audiodatei aus dem Kundenkonto, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt des eBooks bzw. der Audiodatei. Zur Klarstellung: Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für eBooks und Audiodateien, die bereits auf einem eigenen Speicherort beim Kunden, z. B. seinem PC, Laptop etc., liegen, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden gemäß § 8 bleiben von dieser Regelung unberührt.

4. Die Möglichkeit zur Nutzung der Cloud (also zur Speicherung, Verwendung, Verwaltung und Löschung von eBooks und bestimmter anderer Daten in einem dem Kunden zugewiesenen Datenspeicherbereich über das Internet) stellt ebenfalls einen freiwilligen Service des Verkäufers dar, den dieser jederzeit beenden kann. Der Verkäufer behält sich daher das Recht vor, diese Möglichkeit jederzeit - vorübergehend oder auf Dauer, insgesamt oder nur für bestimmte Kunden, Endgeräte, Daten oder Funktionalitäten - zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Dies gilt insbesondere bei Verletzung der untenstehend genannten Regelungen ordnungsgemäßer Nutzung der Cloud durch den Kunden, entgegenstehenden Rechten Dritter oder Systemwartung. Der Verkäufer behält sich weiterhin vor, die Möglichkeit zur Nutzung für bestimmte Endgeräte oder Daten insbesondere aus technischen Gründen von vorneherein nicht anzubieten.
Der Verkäufer darf durch den Kunden gespeicherte Dateien, Informationen oder sonstige Daten (z.B. kundeneigene Daten) nutzen, soweit dies für die Begründung, Durchführung oder Beendigung der Nutzung der Cloud durch den Kunden erforderlich ist, was insbesondere auch die Anfertigung entsprechender Kopien und deren Nutzung zu Sicherungszwecken umfasst.
Der Kunde hat bei Nutzung der Cloud alle insoweit relevanten gewerblichen Schutz- und Urheberrechte zu beachten. Er darf die Cloud nicht missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen, insbesondere keine Daten mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten beschaffen, übermitteln und/oder vertreiben oder auf solche Daten hinweisen. Er hat hinsichtlich der Cloud den Versuch zu unterlassen, unbefugt selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten abzurufen oder in Programme einzugreifen oder eingreifen zu lassen, die von dem Verkäufer, seinen Dienstleistern oder Subunternehmern betrieben werden, oder in von dem Verkäufer, dessen Dienstleistern oder Subunternehmern betriebene Datennetze einzudringen. Der Kunde darf einen möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte (Spamming) nutzen. 

 

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt und Zahlungsabwicklung

1. Alle im Onlineshop angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen MwSt.

2. Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Wählt der Kunde das ihm angebotene Lastschriftverfahren, hat er das dazu notwendige SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen und für ausreichende Deckung des Bankkontos bei Fälligkeit zu sorgen. Bei gegen Lastschrift ausgeführten Bestellungen erhält der Kunde in der per E-Mail übermittelten Rechnung eine Vorabankündigung (Prenotification) über die bevorstehende Belastung des Bankkontos. Die Vorabankündigung erfolgt so rechtzeitig, dass zwischen ihr und der Belastung ein Bankarbeitstag liegt. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Kunde die Bank mit Zustandekommen des Vertrags unwiderruflich, dem Verkäufer seinen Namen nebst aktueller Anschrift mitzuteilen. Bearbeitungsgebühren für die unberechtigte Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift, die dem Verkäufer durch die Bank des Verkäufers in Rechnung gestellt werden, sind vom Kunden zu erstatten.

3. An den Kunden im Rahmen der Versandvariante gelieferte Standardartikel bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers, während an den Kunden im Rahmen der Versandvariante gelieferte Buchhändlerartikel bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum der Buchhandlung bleiben. Bei einem Daten-Download erfolgt die Vergabe des Nutzungsrechts unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden aus der Bestellung bestehenden Ansprüche.

4. Die Buchhandlung hat ihre Forderungen, die ihr aus dem Verkauf von Buchhändlerartikeln im Fall der Versandvariante gegen den Kunden zustehen, zum Zweck einer erweiterten Debitorenbuchhaltung an den Verkäufer abgetreten. Der Verkäufer zieht diese Forderungen als eigene Forderungen ein. Der Verkäufer ist berechtigt, einen Dritten mit der Einziehung dieser Forderungen zu beauftragen.

5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. 

 

§ 5 Nutzungsvoraussetzungen von eBooks und Audiodateien

1. Der Verkäufer verschafft dem Kunden an eBooks und Audiodateien kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch.

2. Der Inhalt von eBooks und Audiodateien darf von dem Kunden vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.

3. Der Kunde darf eBooks und Audiodateien nur für den eigenen persönlichen Gebrauch kopieren oder zu diesem Zweck von einem Dritten kopieren lassen, sofern der Dritte die Kopie unentgeltlich erstellt. Eine Weitergabe von eBooks und Audiodateien an Dritte (einschließlich Freunde, Verwandte, Bekannte o.ä.) ist nur zeitweilig für den Zweck der Herstellung einer solchen Kopie gestattet; im Übrigen ist eine Weitergabe unzulässig, ebenso deren öffentliche Zugänglichmachung bzw. Weiterleitung, deren entgeltliches oder unentgeltliches Einstellen ins Internet oder in andere Netzmedien, deren Weiterverkauf und/oder jede sonstige Art von deren Nutzung zu kommerziellen Zwecken.