Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines, Gültigkeit
Wir, die Stadt Detmold, betreiben über unseren Online-Shop einen Versandverkauf. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte, und zwar ohne weitere Vereinbarung. Mit der Auftragserteilung, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers, insbesondere Einkaufsbedingungen, wird hiermit bereits widersprochen, d.h., sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir nicht ausdrücklich widersprechen.

Preise
Preisangaben (Katalogpreise) sind Bruttopreise. Preisänderungen und Irrtum sind vorbehalten. Bei Verlagserzeugnissen, die der Preisbindung unterliegen, gelten die vom Verlag gültigen Verkaufspreise zum Zeitpunkt der Lieferung.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Stadt Detmold, vertreten durch den Bürgermeister Rainer Heller, Marktplatz 5, 32754 Detmold) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).

Ende der Widerrufsbelehrung

Bitte beachten:
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben.
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.
Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatz-Verträgen

a. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können und deren Verfalldatum überschritten wurde,
b. zur Lieferung von Audio-oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
c. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

2. Sind sie kein Verbraucher, sondern eine juristische Person bzw. eine natürliche Person, bei der das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder Ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen ein Rückgaberecht nur bei Beschädigung der Ware innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung/Eingang der Ware zu. Im Falle des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft der Ware kann Schadensersatz verlangt werden, der jedoch auf dem Umfang der Zusicherung und auf die bei Vertragsabschluß vorhersehbaren Schäden begrenzt ist.

Zahlung
Unsere Rechnungen sind innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt zahlbar, ohne jeden Abzug. Mit der zweiten Mahnung sind wir berechtigt, eine Verzugspauschale in Höhe von € 5,11 zu berechnen. Mit der dritten Mahnung sind wir berechtigt, eine Verzugspauschale in Höhe von € 10,23 zu berechnen. Nach der dritten erfolglosen Mahnung werden wir die Sache an unser Inkassounternehmen weiterleiten. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen.

Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum der Stadt Detmold.

Erfüllungsort, Gerichtsstand, Streitbeilegungsverfahren, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit
1. Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus dem Vertrag und Gerichtsstand ist Detmold. Die Stadt Detmold nimmt nicht an einem freiwilligen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
2. Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die sich aus dem Vertrag ergebenden gesamten Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Sollten einzelne Regelungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen gleichwohl gültig. Die entsprechende unwirksame Klausel soll durch eine wirksame ersetzt werden, die der unwirksamen wirtschaftlich möglichst nahe kommt.

Daten
Ihr Name und Ihre Anschrift sowie alle für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten werden unter Berücksichtigung der Datenschutzbestimmungen gespeichert.

Die Stadt Detmold freut sich auf Ihren Besuch!